Twitter sperrt Trump: Der Präsident ist weg, die Probleme bleiben

Was ist

Nach knapp zwei Wochen 2021 sagen wir: Vielen Dank, aber wir kündigen unser Schnupperabo für dieses Jahr. Wir hätten gern 2020 zurück. Was seit unserem ersten Briefing des Jahres passiert ist, das wir am 5. Januar verschickten, sprengt nicht nur diesen Newsletter. Es bringt die wohl wichtigste Demokratie der Welt ins Wanken.

Zum Glück haben wir keine Chronistenpflicht und müssen nicht alles haarklein nacherzählen. Trotzdem wollen wir natürlich eine Übersicht der Ereignisse geben, die sich auch dann erschließt, wenn du in den vergangenen Tagen nicht ununterbrochen F5 gedrückt hast.

Damit unser Briefing nicht zum Roman wird, versuchen wir es mit folgender Struktur: Erst fassen wir die wichtigsten Geschehnisse mit Social-Media-Bezug zusammen. Dann ordnen wir das große Deplatforming ein und geben einen Ausblick, wie sich die Plattformwelt dadurch kurz- und langfristig verändern könnte.

Was geschah (Anmerkungen kursiv)

  • In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag stürmt ein gewalttätiger Mob das Kapitol in Washington. Unter den Randalierern sind viele Rechtsradikale und Verschwörungsgläubige. Fünf Menschen sterben.
  • Trump hatte im Dezember zum Protest aufgerufen und seiner Anhängerïnnen angestachelt: „Be there, will be wild!“, schrieb er auf Twitter.
  • Aus Gründen können wir nicht mehr auf den Originaltweet verlinken. Deshalb verweisen wir für alle Trump-Tweets auf das Trump Twitter Archive. Über die Volltextsuche lassen sich alle 56.571 Tweets finden.
  • Während sich die teils mordlustigen Putschistïnnen (MSNBC) im Herz der amerikanischen Demokratie austoben, veröffentlicht Trump eine kurze Videobotschaft auf Twitter, Facebook und YouTube. Statt den Gewaltausbruch zu verurteilen, sagt er nur: „Geht nach Hause. Wir lieben euch. Ihr seid etwas ganz Besonderes.“
  • Twitter schränkt den Tweet nach wenigen Minuten ein, Facebook und YouTube löschen ihn eine gute Stunde später, kurz darauf entfernt ihn auch Twitter.
  • First Draft sammelt in einer Google-Tabelle alle Reaktionen der Plattformen. Das Dokument ist äußerst hilfreich, da es nicht nur Uhrzeit und Maßnahme enthält, sondern auch einen Link zum Statement, die zugrundeliegende Policy, den Auslöser und eine Archivversion des gelöschten Posts.
  • Twitter blockiert den Account von Donald Trump für zwölf Stunden. Facebook und Instagram sperren den Präsidenten für 24 Stunden aus.
  • Facebook-Angestellte fordern intern härtere Maßnahmen, woraufhin Facebook kurzerhand die Kommentarfunktion abschaltet (BuzzFeed). 350 Twitter-Angestellte verlangen Aufklärung von Jack Dorsey (Washington Post): „Despite our efforts to serve the public conversation, as Trump’s megaphone, we helped fuel the deadly events of January 6th. We request an investigation into how our public policy decisions led to the amplification of serious anti-democratic threats.“
  • Rund zwölf Stunden später, am Donnerstagnachmittag deutscher Zeit, meldet sich Mark Zuckerberg zu Wort. Es sind historische Worte:

„We believe the risks of allowing the President to continue to use our service during this period are simply too great. Therefore, we are extending the block we have placed on his Facebook and Instagram accounts indefinitely and for at least the next two weeks until the peaceful transition of power is complete.“

  • Die Twitter-Sperre läuft aus, und Donald Trump nutzt die Gelegenheit, um im üblichen Tonfall und mit gewohnt eigenwilliger Orthografie weiterzumachen: „The 75,000,000 great American Patriots who voted for me, AMERICA FIRST, and MAKE AMERICA GREAT AGAIN, will have a GIANT VOICE long into the future. They will not be disrespected or treated unfairly in any way, shape or form!!!“ Und: „To all of those who have asked, I will not be going to the Inauguration on January 20th.“
  • Es sind die letzten beiden Tweets, die @realDonaldTrump absetzt. In der Nacht von Freitag auf Samstag verliert der berühmteste Twitter-Nutzer der Welt seinen Account – für immer. „We have permanently suspended the account due to the risk of further incitement of violence“, heißt es im Unternehmensblog.
  • Neben Twitter, Facebook und Instagram greifen auch andere Plattformen und Unternehmen durch (Axios): Amazon, Apple, Discord, Google, Pinterest Reddit, Shopify, Snapchat, Stripe, TikTok und Twitch werfen Trump und seine Anhängerïnnen raus oder kicken Apps, die sich als Alternativen zu den großen Plattformen in Stellung bringen wollten.
  • Das gilt neben 8kun, thedonald und Gab (Spiegel) vor allem für Parler. Dort wurde der Putsch vorbereitet und offen zu Gewalt aufgerufen (Bellingcat), ohne dass die Betreiber einschritten.
  • Warum trotz aller Alarmsignale (The Daily Beast) kaum Sicherheitsbeamtïnnen vor Ort waren, ist eine andere Frage, auf die das FBI vermutlich keine gute Antwort hat.
  • Nach dem großen Deplatforming beginnt kurzzeitig ein großer Ansturm auf Parler (OneZero). Die App liegt auf Platz 1 der Download-Charts (Mashable), fast alle großen Medien berichten (und machen Gratis-Werbung). Für weitere Hintergründe zu Parler verweisen auf Briefing #684, in dem wir uns ausführlich mit dem Netzwerk beschäftigten.
  • Parlers 15 minutes of fame dauern nur unwesentlich länger, als es das Bonmot nahelegt: In kurzer Folge werfen Apple (nach 24-stündigem Ultimatum) und Google die Parler-App aus ihren App-Stores (SZ). Auch Amazon zieht den Stecker und kickt Parler vom Web-Hoster AWS. Hinzu kommt ein übles Datenleck: Hackerïnnen konnten angeblich 70 TB erbeuten (Golem), die Postings, Videos und Fotos waren offenbar nur unzureichend geschützt.
  • Parler steht damit kurz vor dem Aus (Gizmodo) und muss schnell einen neues Hoster finden. „Every vendor from text message services to email providers to our lawyers all ditched us too on the same day“, sagt CEO John Matze.

Wie wir Twitters Entscheidung einschätzen

Wir konzentrieren uns auf Twitter, weil es für Trump die mit Abstand wichtigste Plattform war. Dort folgten ihm rund dreimal so viele Accounts wie auf Facebook. Trump machte Politik mit seinen Tweets, nicht mit seinen Facebook-Posts. Trotzdem lässt sich unser Fazit genauso auf Facebook übertragen.

Ich habe Trumps Rauswurf für die SZ kommentiert und fasse hier noch mal die Kernaussagen zusammen. Für die Entscheidung gelten drei Dinge, die nur auf den ersten Blick widersprüchlich klingen: Sie ist gleichzeitig richtig, lange überfällig und hochgradig problematisch.

Um die ersten beiden Punkte zu verstehen, reicht ein Blick auf Trumps Account. Für den dritten müssen wir etwas weiter ausholen.

Die Entscheidung ist richtig

  • Die beiden aktuellen Tweets, mit denen Twitter die Sperre begründet, sind für Trumps Verhältnisse harmlos. Er kündigte an, nicht zu Bidens Amtseinführung zu erscheinen, und versprach seinen Wählerinnen und Wähler, dass sie für lange Zeit eine „GIGANTISCHE STIMME“ haben sollten.
  • Doch Twitter beurteilt die Tweets im Kontext der Ereignisse der vergangenen Tage. Als Trumps Account für zwölf Stunden gesperrt wurde, erhielt er eine Warnung: Jeder weitere Regelverstoß werde zu einer dauerhaften Sperre führen.
  • Mit seinen beiden neuen Tweets nährt Trump die Lüge, dass die Wahl manipuliert worden sei. Er legt nahe, dass er nicht daran interessiert ist, die Macht abzugeben.
  • Damit ermutigt er seine Anhängerïnnen implizit zu weiteren Gewalttaten, die derzeit bereits geplant werden. In seinem Blogeintrag bezieht sich Twitter ausdrücklich auf diese Gefahr:

„Plans for future armed protests have already begun proliferating on and off-Twitter, including a proposed secondary attack on the US Capitol and state capitol buildings on January 17, 2021.“

  • Zudem muss man berücksichtigen, was kurz zuvor geschah. Selbst Ben Thompson, der die Redefreiheit in sozialen Medien lange Zeit vehement verteidigte, kann die Entscheidung nachvollziehen. Er drückt es so aus (Stratechery): „(…) the context here was an elected official encouraging his supporters to storm the Capitol to overturn an election result and his supporters doing so.“
  • Natürlich drängt sich der Verdacht des Opportunismus auf: Twitter und vor allem Facebook haben Trump jahrelang gewähren lassen und erst 2020 vorsichtig angefangen, erste Tweets und Post mit Hinweisen zu versehen. Ausgerechnet jetzt, zwei Wochen vor dem Ende von Trumps Amtszeit, handeln die beiden Plattformen.
  • Das ist kein Zufall, aber wir glauben nicht, dass (in erster Linie) politische Opportunität dahintersteckt. Die Ereignisse der vergangenen Woche sind tatsächlich einzigartig. Es hätte auch davor schon genug gute Anlässe gegeben, Trump von der Plattform zu werfen. Dennoch stellt der Sturm auf das Kapitol eine neue Eskalationsstufe dar (NYT).

Die Entscheidung kommt Jahre zu spät

  • Für Trump galten schon immer andere Regeln als für normale Nutzerinnen und Nutzer. Das ist verständlich: Was der US-Präsident sagt, besitzt Nachrichtenwert und ist von öffentlichem Interesse.
  • Twitter machte dieses Regelwerk 2018 sogar öffentlich und begründete die Ausnahmen so:

„Blocking a world leader from Twitter or removing their controversial Tweets would hide important information people should be able to see and debate. It would also not silence that leader, but it would certainly hamper necessary discussion around their words and actions.“

  • Doch seit Trump am 4. Mai 2009 seinen ersten Tweet absetzte, hat er fast jede Richtlinie ignoriert, die auf Twitter gilt. Er nutzte die Plattform, um andere Regierungschefs zu beleidigen, mit Nuklearschlägen zu drohen, Lügen und Verschwörungserzählungen zu verbreiten, Gewalt zu relativieren und gegen Medien und Minderheiten zu hetzen.
  • Seine Worte hatten tödliche Folgen, die Trump auf zynische Art und Weise negierte. In Charlottesville überfuhr ein Nazi die 32-jährige Heather Heyer. Trumps Tweet dazu: Es gebe „feine Menschen auf beiden Seiten“.
  • Im Sommer starben 19 Menschen bei Protesten gegen Rassismus. Trump hatte zuvor auf Twitter offen mit Gewalt gedroht. Mehr zum berühmt-berüchtigten „When the looting starts, the shooting starts“-Tweet steht in Ausgabe #643.
  • In der vergangenen Woche kamen fünf Menschen ums Leben, als radikale Eindringlinge das Herz der US-amerikanischen Demokratie plünderten. Trump tut nichts, um zu deeskalieren. Stattdessen bestärkt er seine Unterstützerïnnen in der falschen Annahme, die Wahl sei gefälscht worden.
  • Kurzum: Trump hat sich so oft, so dreist und mit derart dramatischen Konsequenzen über Twitters Richtlinien hinweggesetzt, dass ihm längst das Mikrofon hätte entzogen werden müssen.
  • Womöglich wäre es auch an der Zeit, die Sonderregeln für Politikerïnnen abzuschaffen, wie Patrick Beuth argumentiert (Spiegel):

„Allerdings sollte mittlerweile jedem klar sein, dass mit diesem Argument ausnahmslos schädliche oder potenziell schädliche Äußerungen mit Freibriefen versehen werden. Die Sonderregeln werden naturgemäß niemals angewandt, damit ein Politiker etwas verbreiten kann, das so intelligent oder warmherzig ist, dass es bei anderen Nutzerinnen und Nutzern gelöscht würde.“

  • Eine Regel sollte im Umgang mit Diktatoren und autoritären Regimen auf jeden Fall gelten (Slate): „If a government blocks its citizens from using Twitter, its officials should not be allowed to use the site either.“

Die Entscheidung offenbart die problematischen Kräfteverhältnisse im Netz

  • Im Ergebnis halten wir das Deplatforming für richtig. Der Prozess ist aber falsch.
  • Wenige Menschen kontrollieren die wichtigsten Kommunikationsplattformen der Welt. Eine Handvoll weißer Männer bestimmt, was im Netz gesagt werden darf.
  • Plattformen sind mächtiger als viele Regierungen, Konzerne kontrollieren den Zugang zu Informationen und ziehen die Grenzen der Redefreiheit.
  • Amazons Entscheidung, Parler aus seiner AWS-Cloud zu verbannen, ist in dieser Hinsicht sogar noch weitreichender (Techdirt). Schließlich geht es in diesem Fall um Infrastruktur, die noch eine Stufe grundlegender ist als eine Plattform wie Facebook oder Twitter.
  • 2019 versuchte ich in einem längeren Essay zu erklären, warum ich Bauchschmerzen damit habe, wenn sich Internetprovider oder Infrastrukturbetreiber inhaltliche Entscheidungen übernehmen – selbst wenn ich sie in der Sache für angemessen halte.
  • Mit diesem Szenario wollte ich begründen, was mir daran Sorge bereitet: „Was wäre, wenn Trump 2020 für weitere vier Jahre gewählt wird, die Republikaner den Druck auf Facebook erhöhen und Mark Zuckerberg entnerven, der zurücktritt, und ihm ein Rechtslibertärer wie Peter Thiel nachfolgt? Was, wenn radikal-libertäre Domain-Registrare wie Epik, die selbst illegalen Inhalten eine Plattform geben, Reichweite gewinnen und sich weigern, Nazis mundtot zu machen?“
  • Trump hat die Wahl nicht gewonnen, und Zuckerberg ist immer noch Facebook-Chef. Unser Unbehagen bleibt trotzdem bestehen.

Wie das Netz neu geordnet werden könnte

  • Wir glauben, dass zum Ende von Trumps Amtszeit nicht nur sein Twitter-Account verschwinden darf, sondern etwas Neues entstehen sollte: Das Netz braucht demokratische Kontrolle, keine absolutistischen Alleinherrscher.
  • Die Politik muss das Silicon Valley zähmen, das liegt in dessen eigenem Interesse. Egal, wie Zuckerberg und Dorsey entscheiden: Die Hälfte der US-Bevölkerung ist wütend und schreit entweder „Zensur“ oder „Feigling“.
  • Auch in den vergangenen Tagen empörten sich Republikaner mal wieder über die vermeintliche Voreingenommenheit der Tech-Konzerne. Wenn sie als Begründung das First Amendment heranziehen, ist das Unsinn: Die US-Verfassung schützt die Meinungsfreiheit vor staatlichen Eingriffen, aber sie verpflichtet Unternehmen nicht, dem Präsidenten ein Mikrofon unter die Nase zu halten. Das ist keine Zensur (Techdirt), sondern Konsequenz.
  • Wenn wir von demokratischer Kontrolle sprechen, meinen wir aber ausdrücklich nicht, dass Politikerïnnen oder Regierungen selbst entscheiden sollen. Sie müssen einen gesetzlichen oder regulatorischen Rahmen schaffen, um die Macht von wenigen auf viele Schultern zu verteilen.
  • Schließlich haben die Unternehmen lange genug bewiesen, dass sie selbst damit überfordert sind, wie Jillian C. York schreibt (Technology Review):

„From the platform’s ban on breasts to its tendency to suspend users for speaking back against hate speech, or its total failure to remove calls for violence in Myanmar, India, and elsewhere, there’s simply no reason to trust Zuckerberg and other tech leaders to get these big decisions right.“

  • In einem Twitter-Thread liefert Rasmus Kleis Nielsen weitere anschauliche Beispiele für die Inkonsistenz, mit der Plattformen inhaltliche Entscheidungen treffen.
  • Ein erster Ansatz sind die Santa Clara Principles, die Content-Moderation transparenter machen sollen.
  • Mit seinem Oversight Board (mehr dazu in Ausgabe #638 und #675) geht Facebook auch selbst einen Schritt in die richtige Richtung. Das unabhängige Gremium soll Grundsatzentscheidungen treffen, wie Facebooks Löschregeln anzuwenden sind.
  • Evelyn Douek, deren kluge Texte wir in unserem Newsletter schon oft empfohlen haben, nennt gute Gründe dafür (Lawfareblog), warum das Oversight Board Trumps Sperre überprüfen sollte: „The Oversight Board was created to be a check and balance on Facebook’s decision-making processes. The goal to give Facebook’s decisions legitimacy, and make them more than just ‚Mark decides.'“
  • Parallel zur Selbstregulierung der Konzerne ist politische Regulierung auf dem Weg. In erster Linie ist der Digital Services Act (DSA) zu nennen, die wir in Briefing #691 ausführlich beleuchteten.
  • Die Initiative Reset(https://www.reset.tech/) hat in einem interessanten Working Paper durchgespielt, wie und warum der DSA helfen könnte, Plattformen demokratischen Prinzipien zu unterwerfen, den zivilen Diskurs zu stärken und Ereignisse wie in den USA zu verhindern.
  • Reset arbeitet dabei diese vier Punkte heraus:
  1. Tech companies would have done more, and they would have done it sooner
  2. Free speech would have been strengthened
  3. Civic watch dogs could have done their jobs
  4. Law enforcement would have been better prepared
  • Bei Interesse können wir das unveröffentlichte Paper in Absprache mit Reset gern zur Verfügung stellen. Antworte uns einfach auf diese Mail, dann schicken wir das PDF.

Be smart

Die ersten paar Tage des Jahres 2021 werden das Netz dauerhaft prägen. Trump erwägt bereits, ein eigenes Netzwerk zu eröffnen (Washington Post). Neben einem gespaltenen Land hinterlässt er nun auch ein komplett fragmentiertes Social Web.

Trump und sein Publikum werden sich auf alternative Plattformen zurückziehen und eine sozialmediale Parallelwelt erschaffen, die noch weiter von der Realität abgekoppelt ist als die Echokammer, in der sie bislang auf Twitter und Facebook kommunizierten.

Das kann und muss einem Angst machen: Peter R. Neumann, Professor für Sicherheitsstudien am Londoner King’s College, hält die radikalisierten QAnon-Gläubigen für eine größere Bedrohung als dschihadistischen Terror (Spiegel). Wenn sie sich in dunklere Ecken des Netzes zurückziehen, wird es Sicherheitsbehörden noch schwerer fallen, die Bewegung im Blick zu behalten und Anschläge zu verhindern.