Grundrechtseingriffe gegen Covid-19, Social-Video-Habits, Social-Media-Tipps für die Zivilgesellschaft

martin Briefing

Salut und herzlich Willkommen zur 626. Ausgabe des Social Media Briefings. Heute beschäftigen wir uns mit Grundrechtseingriffen gegen Covid-19. Zudem lernen wir, welche Video-Inhalte derzeit auf YouTube und Facebook am besten performen, und wie sich soziale Netzwerk sinnvoll einsetzen lassen – nämlich als Mittel zum Dialog. Wir bedanken uns für das Interesse an unserer Arbeit, wünschen ein angenehmes Wochenende und vor allem: Gesundheit! Tilman, Simon und Martin



Hinweis: Unsere Briefings sind eigentlich kostenpflichtig. Da wir unsere Recherchen zum Coronavirus aber nicht hinter einer Paywall „verstecken“ möchten, sind alle Analysen zum Thema Covid-19 frei zugänglich.

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Artikel zum Coronavirus:



Grundrechtseingriffe gegen Covid-19

Was war: In Briefing #624 haben wir gefragt: „Weniger Datenschutz – besserer Seuchenschutz?” Etliche Regierungen sammeln Bewegungsdaten oder überwachen ihre Bürgerïnnen, um Covid-19 zu bekämpfen. Seitdem ist viel passiert, sodass wir das Thema erneut und grundsätzlicher aufgreifen.

Was ist: Kontaktverbote, Ausgangssperren und staatliche Überwachung – im aktuellen Ausnahmezustand leiden die Grundrechte in einem Maße, das vor einigen Wochen kaum denkbar gewesen wäre (Verfassungsblog). Wir sind keine Juristen und überlassen die Güterabwägung Experïnnen wie Andrea Kießling, die bereits Anfang März Grenzen des Infektionsschutzrechts dargelegt hatte) (Verfassungsblog), oder der Gesellschaft für Informatik, die sich detailliert mit Datenschutzrecht und Grundrechtsnormen befasst (GI.de).

An dieser Stelle konzentrieren wir uns auf unterschiedliche Ansätze, Smartphone-Daten zu nutzen, stellen die Situation in Deutschland dar, zeigen Strategien in anderen Ländern und stellen die Frage: Braucht es einen Überwachungsstaat, um das Virus zu stoppen?

Was Deutschland macht: Die Telekom stellt dem Robert-Koch-Institut (RKI) Handydaten zu Verfügung. Damit lassen sich Bewegungsströme von 46 Millionen Mobilfunkkunden abbilden. Diese Informationen können helfen vorherzusagen, in welchen Gebieten sich das Virus weiter ausbreiten wird.

Die Daten sind anonymisiert und aggregiert. Die Weitergabe sei „in der gewählten Form datenschutzrechtlich unbedenklich”, sagt der Bundesdatenschutzbeauftrage Ulrich Kelber. Allerdings verweist er bei dieser Einschätzung auf „die aktuellen Umstände” und sagt: „Eine Veröffentlichung an alle und die damit verbundene dauerhafte Exposition erhöht die Gefahr der Re-Personalisierung der Daten.”

Ganz sicher ist Kelber also nicht. Mehrere Studien haben gezeigt, dass anomysierte oder pseudonymisierte Daten in vielen Fällen eine Illusion sind (SZ). Auch angeblich anonyme Datensätze lassen oft Rückschlüsse auf einzelne Personen zu.

Die Telekom vermarktet solche anonymisierten Datenpakete bereits seit Jahren über ihre Tochter Motionlogic, die sie ausgerechnet jetzt schließen will (Heise) – angeblich Zufall, die Entscheidung sei lange vor der Corona-Krise getroffen worden.

Auch Telefónica verkauft Rohdaten an andere Unternehmen, Gemeinden und Behörden. Wer das nicht will, muss aktiv widersprechen. Telekom und Telefónica bieten dafür Opt-out-Formulare an. Vodafone sammelt ebenfalls anonymisierte Bewegungsdaten, nutzt diese nach eigenen Angaben aber nur intern.

Andere europäische Staaten wie Österreich und Italien werten ebenfalls anonymisierte Mobilfunkdaten aus. Außerdem übermitteln acht Mobilfunkanbieter, darunter die Telekom und Vodafone, Daten an die EU (Reuters).

Was diese Daten bringen: Die Mobilfunkanbieter führen Funkzellenabfragen durch, die nur ungenaue Informationen liefern. Damit lässt sich der Standort einzelner Nutzer selbst in Großstädten, wo es mehr Funkmasten gibt, nur auf einige hundert Meter genau bestimmen.

„Seit Jahren arbeite ich mit Funkzellendaten”, schreibt der Richter und Grundrechtsaktivist Ulf Buermeyer (Twitter). „Ich kann mir aber nicht vorstellen, wie man daraus Kontaktpersonen ermitteln soll.” Um herauszufinden, wen eine infizierte Person möglicherweise angesteckt haben könnte, eignen sich diese Daten also gar nicht.

Mit einem speziellen Verfahren, der sogenannten Triangulation, ließe sich der Aufenthaltsort genauer eingrenzen. Bei dieser Methode werden Daten mehrerer Mobilfunkmasten miteinander abgeglichen. Sie ist aber aufwändig, nicht massenhaft durchführbar und weniger exakt als GPS-Daten, die auf dem Handy selbst gespeichert werden.

Was die Regierung plant: Gesundheitsminister Jens Spahn gibt sich nicht mit Mobilfunkdaten zufrieden. Er will an die deutlich genaueren GPS-Koordinaten. Am Wochenende sah es kurzzeitig so aus, als wolle er Behörden mit einer Novelle des Infektionsschutzgesetzes ermächtigen, darauf zuzugreifen – nach massivem Protest verabschiedete das Kabinett am Montag eine Version, in der die entsprechenden Passagen fehlten (Netzpolitik).

Justizministerin Christine Lambrecht versichert, das Vorhaben werde vorerst nicht weiterverfolgt. Spahn gibt sich damit nicht zufrieden. Solche „grundsätzlichen Fragen” müssten „länger diskutiert“ werden, sagte er auf einer Pressekonferenz (YouTube). „Ohne Kontaktnachverfolgung wird es nicht gehen.” Er will nach Ostern einen neuen Vorstoß unternehmen (Tagesschau).

Was das RKI plant: Parallel arbeiten RKI und Heinrich-Hertz-Institut (HHI) an einer App, die es ermöglichen soll, „in voller Übereinstimmung mit der DSGVO, vollständig anonym und ohne Ortserfassung (weder mit GPS noch anderen Quellen) die Nähe und die Dauer des Kontakts zwischen Personen in den vergangenen zwei Wochen auf dem Handy anonym abzuspeichern”, wie eine HHI-Sprecherin mitteilt. Eine Lösung solle „in den nächsten Wochen” präsentiert werden.

Die Forscherïnnen schweigen sich bislang über weitere Details aus. Die Aussage der Sprecherin deutet aber daraufhin, dass die App mit Hilfe von Bluetooth-Beacons versuchen könnte, nahelegene Smartphones zu identifizieren.

So ließen sich nachträglich mögliche Kontaktpersonen ermitteln, ohne Bewegungsdaten zu erfassen. Dieses Verfahren funktioniert natürlich nur, wenn genug Menschen die App freiwillig installieren und nutzen.

Neben dem RKI arbeiten etliche kleinere Teams aus Forscherïnnen und Entwicklerïnnen an weiteren Apps, die auf unterschiedlichen Ansätzen beruhen (Heise). Einige setzen auf GPS-Tracking, andere auf Selbstbeobachtung der Nutzer.

Klar sind zwei Dinge:

  1. Viele kleine Apps, die kaum jemand nutzt, werden wenig bringen.
  2. Die Daten können nur auf freiwilliger Basis gesammelt werden. „Niemand kann im Moment gezwungen werden, ein Smartphone zu nutzen und darauf spezifische Gesundheits-Apps zu installieren”, sagt Datenschützer Thilo Weichert. Für „Epidemie-Fußfesseln” fehle derzeit jede Rechtsgrundlage.

Die Bereitschaft, einen Teil des Datenschutzes dem Gesundheitsschutz zu opfern, scheint vorhanden zu sein: Einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Innofact zufolge würden mehr als 70 Prozent der Befragten persönliche Gesundheitsdaten, Bewegungsprofil oder soziale Kontaktpunkte mit öffentlichen Institutionen wie dem RKI teilen.

Was im Ausland passiert: In Ausgabe #624 haben wir beleuchtet, was andere Länder unternehmen oder diskutieren – von China über Israel bis zu den USA. Besonders spannend ist, was derzeit in Singapur geschieht: Die Regierung will den Quellcode der staatlichen Tracking-App „TraceTogether” als Open Source zur Verfügung zu stellen (Heise).

Wenn Nutzerinnen Bluetooth und Ortungsdienste aktivieren, soll die App einen Zeitstempel, die Bluetooth-Signalstärke, das Telefonmodell und eine temporäre Kennung dokumentieren. Demnach wird nicht der Standort des Handys erfasst, sondern nur die Entfernung zwischen den Geräten. In Singapur soll die App maßgeblich dazu beigetragen haben, dass sich Covid-19 dort nur langsam ausbreitet.

The big picture: Wer die Simulationen und Visualisierungen betrachtet, die Epidemiologïnnen, Statistikerïnnen und Datenjournalistïnnen veröffentlichen, kommt zu einem so deprimierenden wie eindeutigen Schluss (SZ): Die aktuelle Ausgangssperre allein bringt noch gar nichts.

Sie verschiebt die Kurve höchstens um einige Wochen, dann wird das Virus mit unverminderter Wucht zuschlagen, und das Gesundheitssystem wird zusammenbrechen, weil es zu wenig Betten mit intensivmedizischener Versorgung gibt.

#FlattenTheCurve wird nicht reichen, die Kurve muss fast vollständig eliminiert werden. Dafür wird es Maßnahmen brauchen, die Monate oder gar Jahre aufrechterhalten werden können. Politikerïnnen werden den drohenden Wirtschaftskollaps, Millionen Arbeitslose und soziale Unruhen gegen den drohenden Kollaps des Gesundheitssystems und Hunderttausende Tote aufrechnen müssen.

Je deutlicher sich diese Szenarien abzeichnen, desto lauter werden die Stimmen, die massive Grundrechtseingriffe und staatliche Überwachung fordern. Gleichzeitig warnen Datenschützerïnnen und Aktivistïnnen, dass die Krise nicht als Vorwand herhalten darf (Netzpolitik), um Freiheitsrechte zu beschränken.

Zwei sehr kluge Menschen kommen dabei zu sehr unterschiedlichen Schlussfolgerungen. Yuval Noah Harari hält ein flammendes Plädoyer gegen Totalitarismus und biometrische Überwachung (Deutsch: NZZ, Englisch: FT). Maciej Cegłowski fordert dagegen: „We Need A Massive Surveillance Program” (Idlewords).

Das ist bemerkenswert, denn Cegłowski ist selbst Privatsphäre-Aktivist und ein profilierter Kritiker des Überwachungskapitalismus. Sein Argument: Wir liefern uns den Tech-Unternehmen ohnehin längst freiwillig aus – da können wir die Daten auch noch für etwas Sinnvolles einsetzen und Gesundheitsbehörden helfen, Infizierte zu warnen und Kontaktpersonen zu identifizieren.

„Es ist lächerlich, dass wir dieses Überwachungsnetzwerk zu kommerziellen Zwecken und für politische Werbung akzeptieren, aber es nicht einsetzen wollen, um Leben zu retten”, sagt Cegłowski (SZ) und rechnet wohl zurecht mit heftigen Gegenreaktionen: „Ich freue mich auf eine gute Debatte mit allen Leuten, die mich nicht einfach nur als Faschisten beschimpfen.”

Be smart: Bewegungsdaten, Smartphone-Apps und andere Überwachungtechnik können helfen, das Virus zu bekämpfen. Sie sind aber kein Allheilmittel und können auch das Gegenteil bewirken. In Südkorea, das Spahn lobend als Beispiel für erfolgreiches Handy-Tracking erwähnte, gingen staatliche Überwachung und Gängelung nach hinten los (Guardian), es kam zu Online-Hetzjagden und Erpressungsversuchen.

Mittlerweile haben die südkoreanischen Gesundheitsbehörden angekündigt, ihr Vorgehen zu überarbeiten (NYT). Sie fürchten, der öffentliche Pranger und das damit verbundene Stigma könnten Menschen davon abhalten, sich testen zu lassen.

Ohnehin bringt es wenig, einzelne Strategien in bestimmten asiatischen Ländern isoliert zu betrachten und sie dann zu verklären. Ja, Staaten wie China, Taiwan, Südkorea und Hong Kong setzen auf Überwachung und scheinen die Ausbreitung damit verlangsamen zu können. Das geht dort aber Hand in Hand mit einer Vielzahl weiterer Maßnahmen und einem teils völlig anderen Gesellschaftssystem.

Deshalb lassen sich solche Erfolgsgeschichten nicht einfach auf Deutschland übertragen. Zudem zeigen Singapur und die geplante App des RKI, dass technische Lösungsansätze auch ohne Massenüberwachung möglich sein könnten. Die Pandemie ist angsteinflößend – eine unfreie Welt ist es auch.

Autor: Simon Hurtz



Was guckst du?!

Was ist: Die Social-Video-Analyse-Firma Tubular Lab hat einen interessanten Bericht zur Frage, welche Video-Inhalte derzeit am meisten auf YouTube und Facebook nachgefragt werden, veröffentlicht. Da das Paper hinter einer „Gib mir deine Email-Adresse, dann kannst du es herunterladen“-Paywall liegt, teilen wir hier einige Key-Takeaways:

  • Diesen Monat boomen vor allem Lifestyle-Inhalte und Videos über Sport, Musik, Kunst und Kultur sowie Gesundheit und Fitness.
  • Zwischen dem 1. und 17. März stieg bei YouTube die Zahl der Videoaufrufe um 63% für Gesundheits- und Fitnessschaffende, um 29% für Kunst- und Kulturvideos und um 20% für Sportinhalte.
  • Obwohl Gesundheit und Fitness den größten Anstieg verzeichneten, liegt Sport weiterhin an der Spitze.
  • Allerdings natürlich kein Live-Sport, sondern Compilations oder Evergreens.


Ausgewählte Covid-19-News im Überblick

Hackathons: Derzeit liefern sich Coder, Hacker, Datenwissenschaftler und viele mehr ein spannendes Battle, um Ansätze zu finden, die gegen die gesellschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus helfen sollen.

Unterschiedlicher Wissensstand: „Amerikaner, die Nachrichten in erster Linie über soziale Medien erhalten, verfolgen die Berichterstattung über COVID-19 am wenigsten und berichten am ehesten von erfundenen Nachrichten“ – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Studie vom Pew Research Center.

Facebook und Instagram: Aktion mit Bundesgesundheitsministerium: Das Bundesgesundheitministerium hat unter dem Hashtag #wirbleibenzuhause eine Initiative ins Leben gerufen, die die Menschen dazu animieren soll, daheim zu bleiben. Facebook und Instagram haben sich der Initiative angeschlossen und Templates erstellt, um die Botschaft zu verbreiten.



Social-Media-Tipps für die Zivilgesellschaft

Was ist: Die Amadeu Antonio Stiftung hat ein Dossier zum Thema Digitalkompetenz veröffentlicht. Titel: Menschenwürde online verteidigen – 33 Social Media-Tipps für die Zivilgesellschaft. Es geht um…

  • "Positionieren, abwehren, kontern"
  • "Wie man auf Hate-Speech Kampagnen reagieren kann"
  • "Gegenrede, demokratiestärkende Narrative und Kampagnen selbst entwickeln"
  • "Best Practice für eine Digitale Zivilgesellschaft – Praxistipps zur Medienkompetenz & Netzkultur"

Gastbeitrag: Neben Vivian Pein, Alexander Urban, Stefan Lauer, Hannah Magin und Henning Flaskamp durfte ich (Martin) auch einen Gastbeitrag beisteuern. Gern möchte ich unseren Newsletter dafür nutzen, um auf das wirklich tolle Dossier aufmerksam zu machen – die knapp 100 Seiten können hier heruntergeladen werden. Zudem freue ich mich, meinen eigenen Beitrag hier im Newsletter mit Dir zu teilen:

Soziale Netzwerke als Mittel zum Dialog

Bitte nicht nerven: Wir erleben derzeit eine bemerkenswerte Renaissance: Während sich noch vor ein paar Jahren Social Media­Nutzerïnnen liebend gern in der Pseudo-­Öffentlichkeit von Facebook und Instagram mitteilten, kommunizieren sie heute lieber wieder im Privaten. Nicht privat im eigentlichen Sinne – es passiert immer noch das meiste im Hause Zuckerberg – aber eben nicht mehr draußen auf der Gartenparty, sondern in abgeschlossenen Räumen mit einem definierten Kreis an Teilnehmerïnnen. Wer Menschen mit Bot­schaften erreichen möchte, sollte diese grundliegende Entwick­lung anerkennen und achten!

Bilden Sie Banden: Der Feed – ob nun bei Facebook, Twitter oder Instagram – ist die längste Zeit der eine dominante Verteiler von Aufmerksam­ keit gewesen. Heute stehen Special-­Interest­-Apps, Gruppen und Messenger im Fokus. Wer es schafft, Communities zu bilden, ist klar im Vorteil.

Dialog suchen: Eigentlich hätte auch der Feed schon anders genutzt werden müssen: Aber die allermeisten Social-Media-Profis haben einfach das gemacht, was sie schon immer gemacht haben: gesendet. Spä­testens 2020 ist dies aber keine Option mehr: Es gilt, den Dialog zu suchen und auf Augenhöhe zu kommunizieren – gerade auch über Messenger.

Nativ kommunizieren: Jede Plattform hat ihre eigenen Spielregeln, was Form und Inhalt angeht. Um nahbar zu kommunizieren, bedarf es daher nativer – also plattformgerechter – Inhalte. Posts, die an Pressemittei­lungen erinnern, oder Videos, die 16:9 produziert werden, haben schlechte Karten, auf möglichst vielen Smartphones zu landen. Aber genau darum sollte es gehen: immer mobil und von der Plattform her denken! Was erwarten die Nutzerïnnen in wel­chem Format und in welcher Ansprache auf welcher Plattform?

Unabhängig bleiben: Bei allen Chancen und Freuden, die Soziale Medien be­reithalten, gilt es, nicht den Blick für die eigenen Kanä­le zu verlieren. Schon oft haben Facebook und Co quasi über Nacht an ihren Algorithmen geschraubt und damit Abertausende Medienprofis vor sich hergetrieben. Als NGO sollte man nicht Gefahr laufen, sich von Social-Me­dia-­Plattformen all zu abhängig zu machen. Newsletter, Website und Podcast sind Optionen, um autark zu bleiben.

Weniger machen: Snapchat, Twitter, Twitch, Instagram, Facebook, TikTok, WhatsApp, LinkedIn – die Liste an Plattformen und For­maten ist riesig. Allerdings sollte man sich nicht dazu ver­leiten lassen, auf allen Plattformen mitmischen zu wollen. Lieber weniger machen, aber dafür richtig. So lassen sich auch die in aller Regel knappen Ressourcen sinnvoller einsetzen.

Transparenz wagen: Irren ist menschlich. Keine Frage. Umso erstaunlicher, dass Unternehmen und Organisationen stets den Ein­druck erwecken wollen, dass ausgerechnet ihnen keine Fehler passieren. Soziale Medien bieten die Möglichkeit, mehr Transparenz zu wagen. Die Chance sollte ergriffen werden. Die Zielgruppe wird es Ihnen danken.



Leseempfehlung

Die Leiden des Slack-CEO: Aufgrund der aktuellen Situation stehen Unternehmen wie Slack extrem im Fokus. Wie sich das für Slacks CEO Stewart Butterfield darstellt, vor welchen Herausforderungen er mit seinem Unternehmen steht und wie es sich anfühlt, Profiteur der Krise zu sein, schildert er sehr eindrücklich und reflektiert in diesem Twitter-Thread. Vielleicht eine etwas ungewöhnliche Leseempfehlung, aber definitiv jeden Tweet wert.