Die halbe Welt legt sich mit Big Tech an

Was ist

Binnen weniger Tage haben EU, USA, Deutschland, Großbritannien und Australien mehr als ein halbes Dutzend Gesetze vorgelegt und Klagen eingereicht, die unsere Themengebiete betreffen. Wir ordnen das Chaos und geben einen Überblick, wer was von wem will und welche Auswirkungen das haben könnte.

Warum das wichtig ist

Eine Handvoll Konzerne sind mächtiger als viele Regierungen – die jahrelang dabei zugesehen haben, wie demokratisch legitimierte Institutionen ihren Einfluss ans Silicon Valley verlieren. Die Politik war schlicht zu langsam und schwerfällig, um mit den Folgen der Digitalisierung Schritt zu halten.

Allmählich ändert sich das. Ende 2020 kulminiert eine Entwicklung, die sich schon länger abgezeichnet hat: Parlamente wollen den Plattformkapitalismus mitgestalten. Die aktuellen Gesetzesvorhaben und Kartellklagen könnten das Netz neu ordnen und Machtverhältnisse grundlegend verschieben.

Wie wir vorgehen

Die Dokumente umfassen mehrere hundert Seiten. Normalerweise ist es unser Anspruch, alle Studien, Paper, Gesetze und Klagen, über die wir berichten, auch im Original zu lesen. Das haben wir in diesem Fall noch nicht geschafft, dafür ist es einfach zu viel und zu komplex.

Deshalb beschränken wir uns in diesem Briefing auf kurze Zusammenfassungen und verweisen auf die Berichterstattung von Kollegïnnen, die bereits tiefer eingestiegen sind. Im Laufe der kommenden Wochen und Monate werden wir die einzelnen Dokumente detaillierter analysieren.

EU: Grundgesetz für die digitale Welt

  • Die EU-Kommission will neue Regeln für das Netz schaffen. Mit dem Digital Services Act (DSA, PDF) und dem Digital Markets Act (DMA, PDF) legt sie eine "eine ehrgeizige Reform des digitalen Raums vor", wie sie selbst schreibt.
  • Tatsächlich ist das Paket ambitioniert, vielleicht sogar revolutionär. Die beiden Vorhaben ergänzen bzw. ersetzen die E-Commerce-Richtlinie aus dem Jahr 2000 und weitere bestehende Gesetze wie die DSGVO oder das deutsche NetzDG.
  • Die EU will die Macht der großen Plattformen begrenzen, Missbrauch verhindern und mehr Wettbewerb ermöglichen. Konzerne müssen konsequenter gegen illegale Inhalte vorgehen, Behörden sollen EU-weit sperren lassen können.
  • Für Nutzerïnnen soll das Netz sicherer und datenschutzfreundlicher werden. Außerdem sollen sie Tracking, Targeting und personalisierter Werbung leichter widersprechen können.
  • Der DSA zielt auf "very large online platforms" mit mindestens 45 Millionen monatlich aktiven Nutzerïnnen in der EU. Er regelt den Umgang mit strafbaren Inhalten und könnte Plattformen zwingen, Algorithmen offenzulegen.
  • Der DMA soll die Dominanz der großen Plattformen brechen und den Markt für Wettbewerber öffnen. Die EU-Kommission erhält dafür neue Instrumente, die über das bestehende Kartellrecht hinausgehen. Unter anderem sollen Konzerne ihre Dienste offen und interoperabel gestalten, um den Markteintritt für Start-ups zu erleichtern.
  • Bei Verstößen drohen empfindliche Strafen von bis zu sechs Prozent (DSA) bzw. bis zu zehn Prozent (DMA) des Jahresumsatzes. Bei den großen Tech-Unternehmen könnten das viele Milliarden Dollar sein (Apple setzt pro Jahr 274 Milliarden Dollar um).
  • Beide Gesetze sind als Verordnungen angelegt. Das bedeutet, dass die Mitgliedsstaaten sie nicht in nationales Recht umsetzen müssen (wie etwa die Richtlinien zum EU-Urheberrecht).
  • Trotzdem wird es wohl noch Jahre dauern, bis DSA und DMA in Kraft treten. Die Gesetzesvorschläge der Kommission gehen nun an das Parlament und an den Rat, die wiederum eigene Entwürfe erarbeiten. Dann arbeiten alle drei Institutionen an einem gemeinsamen Gesetz, über das schließlich noch abgestimmt werden muss.

Dig deeper:

USA: Alle gegen Google

  • Texas und neun weitere republikanisch geführte US-Bundesstaaten haben eine Klage (PDF) gegen Google eingereicht. Sie werfen dem Konzern vor, "wiederholt und auf unverschämte Weise Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutzgesetze verletzt zu haben".
  • Der "Internet-Goliath", habe seine Macht genutzt, um den Markt zu manipulieren, Wettbewerb zu zerstören und Nutzerïnnen zu schaden, schreibt der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton (Twitter) und teilt dazu ein recht bizarres Video, in dem er sich in erster Linie selbst inszeniert.
  • Im Kern der Klage steht Googles Anzeigengeschäft. Demnach soll Google seine Dominanz im Werbemarkt wettbewerbswidrig ausgespielt haben. Google weist die Vorwürfe zurück (Politico).
  • Unter anderem soll sich Google dabei mit Facebook zusammengetan und abgesprochen habe. Der Deal habe Google-intern den Codenamen eines Star-Wars-Charakters erhalten, der in der Klageschrift geschwärzt wurde. Angeblich lautet er "Jedi Blue" (WSJ).
  • Zudem soll Facebook eine exklusive Vereinbarung mit Google getroffen habe (Twitter / Ashkan Soltani), die Google Zugriff auf Ende-zu-Ende-verschlüsselte WhatsApp-Nachrichten von Millionen US-Amerikanerïnnen gegeben habe.
  • Das klingt deutlich dramatischer, als es ist: Offenbar ist damit nur das optionale Backup der Nachrichten im Google Drive gemeint, wo die Inhalte unverschlüsselt gespeichert werden. Wer die Sicherung aktiviert, wird außerdem benachrichtigt, dass das Backup nicht verschlüsselt ist.
  • Zumindest ein Teil der Klage scheint also wenig substanziell zu sein. Der Gehalt der anderen Vorwürfe lässt sich schwer überprüfen, da große Teile des Dokuments geschwärzt sind.
  • Allerdings ist das nur eine von vielen Klagen, die mittlerweile gegen Google vorgebracht wurden. Bereits im Oktober hatten das US-Justizministerium und elf Bundesstaaten eine Kartellklage eingereicht (Technology Review).
  • Am Donnerstag wurde außerdem eine weitere Klage erwartet (Politico), hinter der unter anderem Colorado und Nebraska stehen. Angeblich sollen mindestens 36 Staaten und Staatsanwältïnnen (Reuters) Google vorwerfen, eigene Produkte in der Suche bevorzugt zu haben. Bei unserem Redaktionsschluss war die Klage noch nicht eingereicht.
  • Auch in Deutschland droht Google Ärger: Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hat ein Verfahren eingeleitet (Golem) und prüft, ob die prominente Darstellung von Gesundheitsinformationen aus dem Gesundheitsportal des Bundes in den Suchergebnissen andere journalistische Angebote illegal benachteiligt.
  • Zumindest zwei gute Nachrichten gibt es für Google: Die EU-Kommission hat der Fitbit-Übernahme zugestimmt. Und trotz Corona und allen Klagen hat Alphabet seinen Umsatz 2020 weiter gesteigert.

Deutschland: mehr Überwachung (garantiert) und mehr Sicherheit (angeblich)

  • Am Mittwoch hat die Bundesregierung gleich drei umstrittene Gesetze beschlossen: Das Kabinett stimmte der Reform des BND-Gesetzes, der Novelle des Telekommunikationsgesetzes und dem neuen IT-Sicherheitsgesetz zu, die nun im Bundestag verhandelt werden.
  • Im Frühjahr hatte das Bundesverfassungsgericht das bisherige BND-Gesetz gekippt. Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte, hält auch den neuen Entwurf für undemokratisch, da "das Handeln des BND nicht wirksam von dritter Seite kontrolliert wird" (BR).
  • Der Gesetzentwurf sieht neue Befugnisse für den BND vor und gibt ihm umfangreiche Überwachungsmöglichkeiten. Deshalb hatten Think Tanks, Journalistïnnen, NGOs, Verbände und der Bundesdatenschutzbeauftragte kritische Stellungnahmen eingebracht. Trotzdem änderte die Bundesregierung nur wenig.
  • Von "Überwachung wie zu Snowden-Zeiten" schreibt Andre Meister – und Edward Snowden scheint das ähnlich zu sehen: "Des bedroht die Rechte aller", schreibt er (Twitter) und teilt den Text mit 4,5 Millionen Followerïnnen.
  • Das IT-Sicherheitsgesetz verwandelt das BSI in eine Art Superbehörde (SZ), das TKG gibt Ermittlerïnnen mehr Möglichkeiten für Datenabfragen (Netzpolitik).
  • Ursprünglich war geplant, auch noch die nationale Umsetzung der Urheberrechtsreform durchs Kabinett zu bringen. Zumindest das wurde auf Januar verschoben. Bis dahin verweisen wir auf die Analyse von Meike Laaff (Zeit) und den Gastbeitrag von Julia Reda (SZ).

Be smart

Australien verklagt Facebook (Axios), Großbritannien verschärft das Vorgehen gegen illegale Inhalte (BBC). Hinzu kommen die beiden großen Kartellklagen gegen Facebook, die wir in Ausgabe #689 analysierten. All das lässt deutet daraufhin: In den 20er-Jahren könnte der wilde Plattformkapitalismus zu einer sozialen Netzwirtschaft zurechtgestutzt werden.

Facebook vs. Apple: Der Datenschutzstreit eskaliert

Was ist

Mit einer großen PR-Kampagne versucht Facebook, eine neue Datenschutzfunktion in iOS 14 zu torpedieren. Bislang müssen Nutzerïnnen aktiv widersprechen, wenn sie innerhalb von Apps nicht getrackt werden wollen. Apple will daraus ein Opt-in machen. Facebook gefällt das gar nicht.

Warum das wichtig ist

Mark Zuckerberg und Tim Cook werden in diesem Leben keine Freunde mehr (NYT). Die beiden Konzernchefs liefern sich seit Jahren öffentliche Scharmützel, die sich um die Geschäftsmodelle ihrer Unternehmen drehen. Doch nun spitzt sich der Streit zu und könnte bald eskalieren.

Das hätte nicht nur Folgen für viele kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs), die auf Facebook werben. Die geplanten Änderungen betreffen auch Hunderte Millionen Nutzerïnnen und werfen die Frage auf, wer das letzte Wort im App-Store hat.

Was Apple vorhat

  • Im Juni kündigte Apple das "App Tracking Transparency"-Framework an. Vereinfacht gesagt müssen Entwicklerïnnen um Erlaubnis fragen, bevor sie bestimmte Daten sammeln und Nutzerïnnen quer über Apps und Webseiten hinweg verfolgen.
  • Die geplante Funktion löste teils heftigen Widerstand aus, am lautstärksten protestierte Facebook (The Verge). Schließlich verschob Apple den Start auf Anfang 2021.
  • Nun ist es bald so weit, und als kleinen Vorgeschmack führte Apple Anfang der Woche eine neue Anzeige im App-Store ein, die an Lebensmittelampeln erinnert: Apps müssen künftig auf einen Blick darstellen, welche Daten sie sammeln (Zeit).

Wie Facebook reagiert

  • In zwei Blogeinträgen erklärt Facebook, warum sich personalisierte Werbung und Privatsphäre angeblich nicht widersprächen und Apples Opt-in-Pflicht vor allem KMUs schade. Auf einer eigens eingerichteten Facebook-Webseite sollen die Unternehmen selbst gegen Apples Pläne protestieren.
  • Parallel schaltet Facebook mehrere ganzseitige Anzeigen (Bloomberg) in großen Zeitungen (The Verge): "Facebook is also very clearly trying to convince regulators (i.e. people that still read paper newspapers) to look at Apple’s privacy changes."
  • Darin inszeniert sich Facebook als Verfechter der Interessen seiner Anzeigenkunden und wirft Apple vor, das freie Netz zu bedrohen. Viele Apps, Webseiten und digitalen Dienste seien nur gratis, weil die Betreiber personalisierte Anzeigen schalten könnten. Apples Pläne gefährdeten dieses Geschäftsmodell.
  • Facebook attackiert Apple an einer weiteren Front: Es will Epic Games bei der Klage gegen angeblich unfaire und kartellrechtswidrige Restriktionen im App-Store unterstützen (The Information). Die Hintergründe analysierten wir in Briefing #660.

Was Apple antwortet

  • Apple nutzt ein Argument, das Facebook sonst gern selbst vorbringt: Es überlasse doch nur den Nutzerïnnen die Wahl. "We believe that this is a simple matter of standing up for our users", heißt es in dem Statement (Macrumors). "Users should know when their data is being collected and shared across other apps and websites — and they should have the choice to allow that or not."
  • Facebook dürfe Nutzerïnnen nach wie vor tracken und ihnen personalisierte Werbung anzeigen – es müsse sich davor nur deren Einverständnis dafür abholen.

Be smart

Auf den ersten Blick hat Apple die besseren Argumente. Natürlich ist Facebook nicht nur am Wohl seiner Werbekunden interessiert. Hinter den Interessen der KMUs, die es in den Vordergrund stellt, steht vor allem ein massives Eigeninteresse: Für Facebook stehen Milliarden Dollar auf dem Spiel, auch wenn es die genaue Summe nicht nennen will (Axios).

Doch ganz so einfach ist es nicht: Tatsächlich ist Facebook nicht der einzige App-Entwickler, der sich über Apples rigorose Kontrolle über den App-Store beschwert. Neben Epic beklagten sich auch Microsoft (The Information) und etliche Indie-Entwicklerïnnen (SZ).

Kürzlich halbierte Apple deshalb die Provision (SZ), die kleine App-Anbieter abtreten müssen. Das zeigt, dass Apple durchaus einen gewissen Druck verspürt und weiß, dass die Regeln im App-Store nicht nach Belieben selbst schreiben kann. Derzeit ermittelt unter anderem die EU-Kommission gegen Apple – und die aktuellen Kartellklagen gegen Google und Facebook machen deutlich, dass Apple diese Ermittlungen ernst nehmen sollte.

Social Media & Politik

  • Facebook und Twitter nehmen Wahl-Maßnahmen zurück: Facebook hatte am Algorithmus geschraubt, Twitter zusätzliche Barrieren beim Retweeten eingebaut, das Ziel war bei beiden Unternehmen das selbe: der Verbreitung von Falschinformation rund um die US-Wahl vorbeugen. Jetzt steuern sowohl Facebook (New York Times) als auch Twitter zurück. Twitter begründet seine Entscheidung u.a. damit, dass die Einführung der Quote-Tweet-Funktion nicht die gewünschte Wirkung erzielt habe.
  • Bald Strafen für Likes? Die Cyber-Ermittler der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt prüfen derzeit, ob es rechtlich möglich ist, Userïnnen Strafen aufzuerlegen, wenn sie harte, menschenverachtende Hetze liken (Süddeutsche).

Kampf gegen Desinformation

  • Twitters Impfstrategie: Nachdem Twitter und Facebook nun gerade mit durchaus bemerkenswertem Einsatz daran gearbeitet haben, dass die US-Wahl 2020 nicht von Desinformationskampagnen gekapert wird, bricht bereits die nächste Front los: Impfgegner mobilisieren, um vor Corona-Impfungen zu warnen. Twitter erklärt in einem Blogpost, dass sie Falschinformationen auf der Plattform nicht dulden werden. Die New York Times analysiert das Vorgehen.

Follow the money

  • Walmart und TikTok testen Live-Shopping: E-Commerce boomt nicht nur in Asien. Auch in der westlichen Welt wird uns E-Commerce in allen möglichen Facetten künftig immer öfter begegnen. Einen weiteren Feldversuch unternehmen nun Walmart und TikTok: beim „Holiday Shop-Along Spectacular“ (Techcrunch) können Nutzerïnnen ausgewählte Artikel aus dem Walmart-Sortiment im Rahmen eines Livestreams auf TikTok erwerben. Der Livestream wird von zehn TikTokern gehostet.

Social Media & Journalismus

  • Vice auf OnlyFans: Vice ist immer schnell darin, neue Wege auszuprobieren, um mit Journalismus Geld zu verdienen. Der neueste Versuch: Vice’s Food Vertical, Munchies, gibt es jetzt als erstes Medienunternehmen auch bei OnlyFans (Axios). Für 4,99 Dollar im Monat bekommen Nutzerïnnen exklusive Videos. Spannend!
  • Instant Articles sind tot, lang leben Instant Articles: Wir dachten eigentlich, das Thema Instant Articles wäre durch. Aber diese neuen Zahlen (Digiday) von Facebook belehren uns eines besseren: mehr und mehr Publisher nutzen Instant Articles und es lässt sich sogar gutes Geld damit verdienen. Nächstes Jahr will Facebok sogar noch weitere Features launchen. Hui!

Neue Features bei den Plattformen

Facebook

  • Super: Facebook sucht weiter nach Optionen, um mehr Geld zu verdienen. Die neueste Produkt-Idee ist an den Erfolg von Cameo angelehnt. Die App verdient gutes Geld damit, dass Nutzerïnnen Prominente für personalisierte Grüße / Ständchen / etc. buchen können. Snoop Dogg soll deinem Kumpel zum Geburtstag gratulieren? Kein Problem: das macht dann bitte 984 Dollar! Facebooks App, Super, ist vor allem dafür gedacht, dass Nutzerïnnen sich bei interaktiven Live-Events mit Influencern und Celebreties einkaufen (Bloomberg) können. Ein virtuelles Backstage-Treffen mit Snoop? Das macht dann bitte… Du weißt, in welche Richtung das geht.
  • tl;dr: Facebook werkelt an einer App, die lange Texte in Stichpunkten zusammenfasst (Buzzfeed News). Frei nach dem Motto: too long, didn’t read.
  • Blaue Seiten: Demnächst wird es wohl in den USA möglich sein, via Facebook Handwerker zu bestellen (The Information).
  • Neue Features für Gruppen-Admins: Facebook führt neue Tools ein, damit sich Gruppen effektiver steuern lassen. So lassen sich Inhalte in Gruppen jetzt auch über Hashtags organisieren. Zudem können Gruppen pausiert werden. Ferner können Admins Gruppenmitgliedern Hinweise schicken, warum ihre Posts nicht angenommen wurden.
  • Guides, Comments und Challenges: Facebook denkt darüber nach, Guides auch bei der Blue App selbst einzuführen. Zudem werkelt das Unternehmen an einer neue Sortierung / Darstellung der Kommentare. Last but not least testet Facebook, wie Challenges angenommen werden. Bei TikTok soll sich das ja bewährt haben, liest man 😅. Auf der Seite Digital Information World gibt es die Hintergründe zu den Vorhaben.

Twitter

  • Funny Tweets: Twitter führt neben den Trending Topics eine weitere Rubrik ein, die Nutzerïnnen das Zurechtfinden auf Twitter erleichtern soll: Funny Tweets (Engadget). Das Versprechen: Je mehr Funny Tweets geklickt werden, desto besser trifft Twitter deinen Humor.

Discord

One more thing

Weihnachtspause: Werte Kollegïnnen, wir werden dieses Jahr am 23.12. das letzte Briefing verschicken. Am 6.1. starten wir dann ins neue Jahr! Für das neue Jahr sind ein paar Dinge geplant. Wir möchten noch nicht zu viel verraten an dieser Stelle und werden das eine oder andere im Januar zunächst in einer kleineren Beta-Tester-Gruppe ausprobieren. Wer dabei sein möchte, schreibt uns bitte eine Mail mit dem Stichwort Beta an kontakt@socialmediawatchblog.de. Alle, die sich bereits irgendwann einmal für Beta-Ausgaben angemeldet haben, können entspannen – es gibt nichts zu tun.

Soweit erst einmal. Vielen Dank für das Vertrauen in unsere Arbeit! Ohne euch wäre das alles nix! Es ist wirklich ein unglaubliches Privileg, dass wir das hier machen dürfen! Mit Blick auf die aktuelle Entwicklung im Medienmarkt können wir ohne Übertreibung feststellen, dass wir sehr früh erkannt haben, was möglich sein könnte. Es fühlt sich großartig an, dass so viele von euch schon so lange dabei sind und diesen Weg ebenfalls so früh mitgegangen sind! Das ist wirklich fantastisch!

Wir persönlich haben riesige Lust, am Social Media Watchblog weiterzuarbeiten und hoffen dennoch auf ein etwas ruhigeres 2021.

Header-Foto von Meera Parat bei Unsplash