Biden und Big Tech

Was ist

Seit Samstag ist klar: Der neue US-Präsident wird ein Demokrat. Dass der abgewählte Amtsinhaber nicht nur qua Parteizugehörigkeit wenig mit Demokratie am Hut hat, zeigt ein Blick auf seinen Twitter-Account. Dort wimmelt es von Hinweisen wie:

  • This claim about election fraud is disputed
  • Learn how voting by mail is safe and secure
  • Official sources may not have called the race when this was tweeted

Donald Trump weigert sich hartnäckig, seine Niederlage einzugestehen. Nach fast vier Jahren und mehr als 22.000 (Washington Post) irreführenden und falschen Behauptungen sollte das niemanden mehr überraschen. Das Maß der Demokratieverachtung ist trotzdem immer wieder erstaunlich.

Im Gegensatz zu Trump können wir es kaum erwarten, dass diese dunkle Ära bald vorbeigeht. Wir hoffen nur, dass der Machtwechsel friedlich verlaufen wird. Wir haben uns monatelang an der US-Wahl abgearbeitet und wollen diese Ausgabe nutzen, um nach vorn zu blicken: Was könnte sich mit Joe Biden und Kamala Harris ändern? Wie wird der neue US-Präsident die Netzpolitik prägen? Worauf muss sich das Silicon Valley einstellen?

Es kann gut sein, dass wir in einem der kommenden Newsletter den Blick wieder auf die traurige Gegenwart richten müssen. Trump und seine Anhängerïnnen fluten das Netz mit Lügen und Desinformation (CNN). Sie weichen auf "Free-Speech-Plattformen" wie Parler und Rumble aus (OneZero), der Präsident bereitet offen eine Art Staatsstreich vor (Vox), die Plattformen kommen mit dem Löschen kaum hinterher (Washington Post) – mal wieder.

Zudem ist Trump allein nicht die Ursache, sondern auch ein Symptom der polarisierten Gesellschaft und Social-Media-Welt: Wenn er verschwindet, bleiben immer noch 70 Millionen Menschen (Platformer), die ihn gewählt haben.

Für den Moment heißt es aber: Good bye, Donald – hello, Joe!

Wie das Silicon Valley auf die Wahl reagiert

  • Ausgesprochen zurückhaltend, zumindest was die Chefs der großen Konzerne angeht: Mark Zuckerberg, Jack Dorsey, Sundar Pichai und Tim Cook haben sich bislang nicht öffentlich geäußert.
  • Priscilla Chan schreibt gar (Facebook): "Today I’m celebrating the news with Max and August." Kein Wort über ihren Mann – das dürfte kein Zufall sein. Zuckerberg scheint wirklich sehr bedacht darauf zu sein, es sich bloß nicht mit republikanischen Nutzerïnnen zu verscherzen.
  • Jeff Bezos, den mit Trump eine innige Abneigung verbindet, gratuliert Biden und Harris dagegen (Instagram) und gibt seinem Intimfeind noch eins mit. "Unity, empathy, and decency are not characteristics of a bygone era."
  • Auch Sheryl Sandberg, Bill Gates, Brad Smith und andere Top-Managerïnnen melden sich mehr oder weniger deutlich zu Wort (Protocol).

Was Biden und Harris für das Silicon Valley bedeuten

  • Es ist zu früh, um die genauen netzpolitischen Leitlinien vorherzusagen, die Biden und Harris verfolgen werden. Seine offizielle Agenda, die Biden wenige Stunden nach seinem Wahlsieg veröffentlichte, geht gar nicht auf Aspekte wie Regulierung oder Privacy ein. Aber einige Tendenzen zeichnen sich bereits ab.
  • Biden hat Facebook und andere Tech-Plattformen in der Vergangenheit immer wieder scharf kritisiert. Insbesondere die, sagen wir, großzügige Auslegung der Meinungsfreiheit und der Kuschelkurs mit Trump empörten große Teile der Demokraten.
  • Die Skepsis des Biden-Lagers wurde auch nach der Wahl deutlich: In einem langen Thread (Twitter) rechnet sein Sprecher Bill Russo mit Facebook ab.
  • Tim Wu, der unter Obama an netzpolitischen Themen gearbeitet hat, sieht einen generellen Kurswechsel: "There has been a shift since the Obama administration, even among the people working in that administration, in the way they think about power in the tech world."
  • Biden ist mit Sicherheit kein Freund von Zuckerberg: "I’ve never been a fan of Facebook, as you probably know", sagte er Anfang des Jahres (NYT). "I’ve never been a big Zuckerberg fan. I think he’s a real problem."
  • Viele Tech-Konzerne hätten ihre Macht missbraucht, die Bevölkerung an der Nase herumgeführt, die Demokratie beschädigt und jede Form von Verantwortung abgelehnt, sagt ein Biden-Sprecher (NYT). "Das wird mit Präsident Biden enden."
  • Aber er ist auch nicht mit Elizabeth Warren vergleichbar, die eine Zeit lang als aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin galt und während des Wahlkampfs immer wieder forderte, Big Tech zu zerschlagen.
  • Im Gegenteil: Biden habe "lots of friends in the industry — it is a world he feels very comfortable with", zitiert die FT einen anonymen Manager eines großen Tech-Unternehmens.
  • Das gilt umso mehr für die gewählte Vizepräsidentin Harris, die selbst aus Oakland stammt und gute Verbindungen ins Silicon Valley hat.
  • Im Zuge seiner Präsidentschaft wird Biden unterschiedliche Allianzen eingehen und teils mit Republikanern zusammenarbeiten müssen, wenn er etwa Section 230 reformieren will.
  • Zudem dürften die Dutzenden Millionen Dollar, die das Silicon Valley in Lobbying investiert, allzu harsche Regulierung oder gar Zerschlagung verhindern.
  • Bidens Kampagne nahm bereits im Wahlkampf viel Geld aus der Tech-Branche an. Zu seinem Team gehören hochrangige Ex-Mitarbeiterïnnen von Google und Apple wie Jessica Hertz und Cynthia Hogan. Außerdem wird spekuliert, dass der frühere Google-Chef Eric Schmidt teil einer Tech-Taskforce werden könnte.
  • Wichtig wird auch, wie sich die Macht künftig im Senat verteilt. Falls die Republikaner dort die Mehrheit behalten, könnten sie unter Führung von Mitch McConnell etwa harte Datenschutzgesetze auf Bundesebene verhindern.
  • Selbst wenn Biden die Tech-Konzerne politisch härter anpackt als Trump (der zwar gedroht und gepoltert, aber inhaltlich nur wenig durchgesetzt hat), reagiert ein Teil der Branche erleichtert.
  • Der frühere Apple-Chefjurist Bruce Sewell geht etwa davon aus (NYT), dass die Tech-Chefs faktenbasierte Kritik dem willkürlichen Chaos vorziehen: "Biden’s not going to be easier on us – but at least it’s back to the devil that we know."
  • Zusammengefasst kann man sagen: Obama galt als Freund des Silicon Valley, auch Hillary Clintons Agenda war tendenziell Tech-freundlich. Das wird sich unter Biden ändern – passend zur gesellschaftlichen Wahrnehmung von Big Tech, die im vergangenen Jahrzehnt von hoffnungsvoll über kritisch bis feindlich wechselte.
  • Angesichts der nationalen und weltpolitischen Gemengelage (Corona-Pandemie, Klimakrise, Drogenkrise, Rezession, drohender Kollaps des Gesundheitssystem) dürfte die Regulierung von Big Tech aber nicht ganz oben auf der Prioritätenliste stehen.

Was sich in den kommenden vier Jahren ändern könnte

  • Axios, Bloomberg, FT, MIT Technology Review, netzpolitik, New York Times, Politico und Washington Post haben jeweils zusammengefasst, wie Biden Big Tech und Netzpolitik prägen könnte.
  • Wir heben insbesondere die Analyse von Elisabeth Giesemann und Nikolas Becker bei netzpolitik hervor, die zwar bereits am 26. Oktober erschienen, aber gut gealtert ist und immer wieder den Bogen zu Europa und Deutschland spannt. Die restlichen Texte destillieren wir in einigen Stichpunkten.
  • Genau wie Trump ist Biden kein Freund von Section 230 – allerdings aus ganz anderen Gründen. Trump wollte eine Vorzugsbehandlung, Biden will mehr Verantwortlichkeit für Inhalte.
  • Diesen Kurs dürfte Harris mittragen: Als Staatsanwältin von Kalifornien arbeitete sie an Gesetzen mit (Politico), die das uneingeschränkte Providerprivileg von Section 230 aufweichen.
  • Das könnte dazu führen, dass sich die USA der europäischen Auslegung von Meinungsfreiheit annähert, die sich hier im Zweifel anderen Grundrechten unterordnen muss, während sie vielen Amerikanerïnnen als heilig gilt.
  • (Der vielzitierte Erste Verfassungszusatz hat damit übrigens nichts zu tun. Das First Amendment schützt Bürgerïnnen vor Eingriffen durch den Staat. Für private Unternehmen gilt das nicht.)
  • Für die Netzneutralität ist der Machtwechsel eine gute Nachricht. FCC-Chef Ajit Pai agierte extrem konzernfreundlich und schaffte den Grundsatz ab, Datenpakete gleich zu behandeln. Diese Entscheidung dürften Biden und Harris rückgängig machen.
  • Deutlich mehr Datenpakete sollen künftig in ländlichen Regionen und zu Haushalten mit geringem Einkommen fließen. Biden hat angekündigt, das Breitbandinternet auszubauen und mehr Menschen daran anzuschließen.
  • Ein sofortiger Kurswechsel dürfte auch bei den H-1B-Visa anstehen, die es US-Unternehmen erlauben, Fachkräfte ins Land zu holen. Trump hatte diese Arbeitsvisa blockiert, was insbesondere das Silicon Valley hart trifft. "You'll see a 180 on that almost overnight", sagt ein Tech-Manager (FT). "This isn't about farm workers, this is about software programmers."
  • Für Edward Snowden wird sich dagegen wohl wenig ändern. Der Whistleblower, der gern aus seinem russischen Exil in die USA zurückkehren würde, gilt auch Biden als Staatsfeind.
  • Giesemann und Becker schreiben zum Thema Privacy und staatlicher Überwachung: "Bidens Haltung zu Snowden, seine Unterstützung durch die Intelligence-Community und die fehlende öffentliche Aufmerksamkeit auf dem Thema lassen es wahrscheinlich erscheinen, dass von Biden weder Schritte zur Stärkung von digitalen Bürgerïnnenrechten und Privatsphäre noch ein besserer Schutz für Whistleblower zu erwarten wären."
  • Was das Kartellrecht angeht, gilt es als wahrscheinlich, dass Biden das Antitrust-Verfahren gegen Google vorantreiben wird, das die USA im Oktober einleiteten (MIT Technology Review).
  • Auch Facebook, Amazon und Apple können sich auf vergleichbare Verfahren einstellen. Biden will unter anderem das Budget der notorisch unterfinanzierten FTC aufstocken, die für solche Ermittlungen mit zuständig ist. Er wird die Führung der FTC und des Justizministeriums neu besetzen, die Kartellverfahren vorantreiben können.
  • Im Sommer veröffentlichten die Demokraten einen 449-seitigen Bericht (PDF), der sich ausführlich mit wettbewerbsrechtlichen Fragen in digitalen Märkten beschäftigt und darauf hindeutet, dass schärfere Gesetze folgen könnten.
  • Es wird erwartet, dass Biden keine großen Zugeständnisse an China machen und den harten Kurs von Trump fortsetzen wird – allerdings weniger erratisch, irrational und konfrontativ. Es dürfte eher auf knallharte Verhandlungen als kalten Tech-Krieg hinauslaufen. Was das konkret für Konzerne wie ByteDance/TikTok, Tencent/WeChat und Huawei bedeutet, ist noch unklar.

Be smart

Nach der US-Wahl ist vor dem Corona-Impfstoff – und bereits wenige Stunden, nachdem Pfizer und BioNTech am Montag bekanntgegeben hatten, dass es einen vielversprechenden Wirkstoff gibt, breiteten sich Lügen und Panikmache aus.

Social-Media-Konzerne bekommen die Kampagnen der radikalen Impf-Verweigerïnnen seit Jahren kaum in den Griff. Wir können uns ausmalen, was im Netz los sein wird, wenn der erste Impfstoff zugelassen wird. Im September sagten nur die Hälfte der befragten Menschen in den USA (Pew Research), dass sie sich gegen Covid-19 impfen lassen wollen.

Der Kampf gegen Lügen und Desinformation wird weitergehen, selbst wenn der größte Lügner, den die USA bislang gesehen haben, das Weiße Haus verlässt. Und wenn es nicht gelingt, große Teile der Bevölkerung davon zu überzeugen, dass der Impfstoff sicher ist und zuverlässig schützt, wird die Pandemie noch sehr viel mehr Opfern fordern. Den Plattformen, die für viele Menschen eine zentrale Nachrichtenquelle sind, kommt dabei eine entscheidende Rolle zu.

EU greift Verschlüsselung an

Was ist

Nach dem Terroranschlag in Wien hat der EU-Ministerrat binnen fünf Tagen eine Resolution fertiggestellt(ORF), die die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Messengern wie WhatsApp und Signal aushebeln könnte. Die EU-Mitgliedsstaaten wollen Plattformbetreiber zwingen, Hintertüren in ihre Dienste einzubauen, damit Ermittlerïnnen mitlesen können.

Wie die Reaktionen ausfallen

Wie zu erwarten: empört, und das völlig zu Recht.

  • "Das ist nicht mehr Backdoor, sondern Frontdoor!", schreibt der EU-Abgeordnete Tiemo Wölken (Twitter).
  • "Letztlich würde aus der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung eine löchrige Verschlüsselung mit Hintertür", kommentiert Constanze Kurz (Netzpolitik).
  • "Stattdessen würde uns dieser Schuss ins eigene Knie zurück in die Steinzeit katapultieren", sagt Dirk Engling (CCC), Sprecher des Chaos Computer Clubs.
  • "Das Netzwerk Datenschutzexpertise weist darauf hin, dass die Pflicht zum Bereithalten eines Generalschlüssels zum Mitlesen gesicherter Kommunikation verfassungs- und europarechtswidrig wäre und warnt davor, diese Entschließung zu treffen", sagt Thilo Weichert, der ehemalige Datenschutzbeauftragter von Schleswig-Holstein.
  • "Dieser tiefe Eingriff, der die IT-Sicherheit konterkariert und die bestehenden komplexen Softwaresysteme der Betreiber von Messenger-Diensten manipuliert, steht in keinem Verhältnis zum noch unbewiesenen Nutzen bei der Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung", sagt Klaus Landefeld vom IT-Verband Eco.

Warum der Vorstoß eine schlechte Idee ist

Es scheint leider ein Naturgesetz zu sein: Sicherheitspolitikerïnnen nutzen jede sich bietende Gelegenheit, um die Verschlüsselung anzugreifen. Bis zu einem Grad ist das verständlich: Sie erschwert Ermittlerïnnen die Arbeit, Terroristen und Kriminelle können ungestörter kommunizieren. Auch beim Kampf gegen die Verbreitung von Aufnahmen, die Kindesmissbrauch zeigen, kann man nachvollziehen, warum Behörden verschlüsselte Messenger als Problem sehen.

Es gibt aber mehrere Argumente dagegen, E2E aufzuweichen:

  • Eine Backdoor, die nur für staatliche Behörden gedacht ist, landet früher oder später in anderen Händen. Sicherheit gibt es nur mit sicherer Verschlüsselung.
  • Damit gefährdet man die Daten aller Nutzerïnnen – die Verhältnismäßigkeit scheint mehr als fraglich.
  • Viele Anschläge – etwa der in Wien – lassen sich mit Hintertüren nicht verhindern. Im aktuellen Fall gab es schwere Ermittlungsfehler, der vorbestrafte Täter wurde weder überwacht noch eingesperrt. Dieses Muster hat sich auch bei vergangenen Anschlägen gezeigt.
  • Es wird immer Betreiber von Messengern geben, die keine Backdoors einbauen, weil sie sich nicht an gesetzliche Vorgaben halten. Kriminelle wechseln dann einfach den Kanal, während die Sicherheit der Kommunikation von Milliarden Menschen gefährdet wird.

Be smart

Der Vorstoß des EU-Ministerrats ist erstmal nur eine Absichtserklärung. Wenn daraus ein Gesetz werden soll, müssten noch zahlreiche politische und juristische Schritte folgen. Es bräuchte unter anderem die Zustimmung der EU-Kommission und des EU-Parlaments.

Unter anderem das Bundesinnenministerium dementiert diese Absicht. Der Entwurf enthalte "keinerlei Lösungsvorschläge oder Forderungen nach Schwächung von Verschlüsselungssystemen", sagt ein BMI-Sprecher (Golem). Die Bundesregierung hält demnach an den Eckpunkten der deutschen Kryptopolitik von 1999 fest. Dazu zähle das Konzept einer "Sicherheit durch Verschlüsselung und Sicherheit trotz Verschlüsselung".

Die harsche Reaktion ist trotzdem angebracht. Eine frühzeitige öffentliche Debatte schadet nie. Aber derzeit muss noch niemand fürchten, dass WhatsApp und Signal morgen mit Blick auf die Verschlüsselung von Inhalten unsicher sind.

Allerdings sind die EU-Mitgliedsstaaten nicht allein mit ihrem Bestreben: E2E steht derzeit weltweit unter Beschuss, unter anderem in Großbritannien, Australien, Indien und den USA. Die Global Encryption Coalition (GEC) stellt sich jedenfalls darauf ein (Heise), dass der Kampf für sichere Kommunikation jahrelang andauern wird.

Datenschutz-Department

  1. Standard-Chats auf Telegram sind nicht Ende-zu-Ende-verschlüsselt
  2. Auch Telegram greift Telefonbuch und Metadaten ab
  3. Telegram duldet Nazis und andere Menschenfeinde
  4. Telegram stellt sich häufig tot, wenn Journalisten Fragen haben
  5. Gruppen und Kanäle sind alles andere als unauffällig

Follow the money

  • Spotify erwägt Podcast-only Option : Spotify denkt darüber nach, eine Podcast-only-Option zu seinem Abo-Modell hinzuzufügen (Twitter / awallenstein). Ganz ohne Musik. Spannend!
  • WhatsApp Payments: WhatsApp-Nutzerïnnen in Indien können sich nun über den Messenger Geld schicken. Super schnell und super sicher, so Facebook. Nun denn. Wir werden das mal weiter beoabchten und sind gespannt, wann die Option in Europa eingeführt wird.
  • Twitch auch bei Beauty-Marken im Trend: Corona hat auch Influencer vor neue Herausforderungen gestellt. Anstatt um die Welt zu jetten, haben viele ambitionierte Markenbotschafterïnnen das Thema Livestreaming füf sich entdeckt, um zusätzliche Kanäle anbieten zu können. Digiday hat sich das einmal genauer angeschaut: Twitch emerges as rising platform for beauty brands.

Neue Features bei den Plattformen

Instagram

  • Livestreaming: Bis zu vier Stunden können Nutzerïnnen jetzt bei Instagram live streamen. Zudem können Livestreams jetzt bis zu 30 Tage aufgehoben werden. (Twitter / Instagram)

Tinder

YouTube

  • My Mix: Dir gefällt bei Spotify die Daily-Mixes-Funktion? Das kann YouTube Music jetzt auch. Dort heißt das Feature My Mix. (Google Blog)

One more thing

Header-Foto von Clay Banks bei Unsplash