Dislike vom EuGH, Clear History, Hummels und die falschen Likes

Salut und herzlich Willkommen zur 568. Ausgabe des Social-Media-Watchblog-Briefings. Heute blicken wir auf die Entscheidung des EuGH zum Like-Button und auf Facebooks Versprechen, die Option „Clear History“ einzuführen. Zudem beschäftigen wir uns mit den falschen Likes beim Instagram-Account von Cathy Hummels und Facebooks Ambitionen, Gedanken zu lesen. Wir wünschen wie immer eine gewinnbringende Lektüre und bedanken uns für das Interesse an unserer Arbeit! Herzlichst, Simon, Tilman & Martin

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Dislike vom EuGH

Was ist: Wer eine Webseite betreibt und Social-Plugins wie Facebooks Like-Button einbaut, muss Besucherïnnen informieren, dass Daten an Facebook und andere Unternehmen übertragen werden. Das haben die Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden.

Worum es in dem Verfahren ging: Der Rechtssreit zieht sich seit Jahren durch mehrere Instanzen. Kurz zusammengefasst streiten die Verbraucherzentrale NRW und Peek & Cloppenburg, ob die Shopping-Seite Fashion ID Like-Buttons einbetten darf, ohne Besucherïnnen umfassend zu informieren, dass Facebook dadurch Daten erhält. Über Landgericht und Oberlandesgericht landete die Klage schließlich beim EuGH.

Was der EuGH genau entschieden hat: Fashion ID sei "gemeinsam mit Facebook verantwortlich" für die Erhebung und Weiterleitung der Daten. Beide entschieden "gemeinsam über die Zwecke und Mittel" des Datentransfers und erzielten damit einen "wirtschaftlichen Vorteil". Webseitenbetreiberïnnen müssen sich die Weitergabe absegnen lassen – haften aber nicht für die spätere Verarbeitung durch Facebook. Das heißt, dass sie nicht dafür verantwortlich gemacht werden können, wenn Facebook mal wieder irgendwo ein bisschen zu freigiebig mit seinem Datenschatz umgeht. Das Urteilt gilt genauso für andere Social-Plugins wie Tweet-Buttons und eingebettete Facebook-Kommentare.

Was das Urteil für Webseiten bedeutet: Diese Frage stellen sich derzeit viele Menschen, die Social-Plugins auf ihrer Webseite einbetten. Leider können wir an dieser Stelle keine endgültige Antwort geben: Weder Martin noch ich sind Juristen, uns fehlt die fachliche Expertise. Wir können höchstens wiedergeben, was Expertïnnen dazu sagen – das sollte aber niemand mit einer Rechtsberatung verwechseln. Zumal die Juristïnnen, mit denen ich bislang gesprochen habe, sich auch nicht alle einig sind.

Klar ist, dass der EuGH den Fall zurück an das OLG Düsseldorf verwiesen hat, das nun erneut entscheiden muss. Die Düsseldorfer Richterïnnen hatten dem EuGH die Fragen zu dem Fall vorgelegt. Sie müssen jetzt klären, ob Besucherïnnen aktiv zustimmen müssen, dass Daten an Dritte weitergegeben werden. Offen ist auch, in welcher Form diese Zustimmung eingeholt werden soll. Es könnte sein, dass bald nicht nur Cookie-Banner, sondern auch noch Like-Button-Popups weggeklickt werden wollen. Hurra!

Anwälte wie Christian Solmecke empfehlen (WBS Law), die Datenschutzerklärung anzupassen und sich jetzt schon darauf einzustellen, die Einwilligung von Nutzerïnnen einzuholen. Er rät zur Zwei-Klick-Lösung, die den Like Button zunächst als Bild ohne Funktion einbindet. Der erste Klick holt die Einwilligung ein, woraufhin der echte Like-Button nachgeladen wird. Diese vergleichsweise datenschutzfreundliche Lösung ist auf jeden Fall eine gute Alternative. Die andere: komplett auf Like-Buttons und andere Social-Plugins verzichten.

Be smart: Ganz egal, wie das OLG Düsseldorf entscheiden wird, und unabhängig davon, ob ein weiteres, eilig weggeklicktes oder automatisch weggefiltertes Warn-Banner mehr nutzt als nervt: Das eigentliche Problem geht weit über diesen Fall und dieses Urteil hinaus.

Der Like-Button ist noch die geringste Gefahr: Das Netz hat sich in eine kommerzielle Überwachungsmaschine verwandelt. Unternehmen wie Facebook und Google haben das Web verwanzt, selbst Pornoseiten sind voller Scripts und Tracker. Dutzende riesige Werbenetzwerke wetteifern, wer die meisten Daten sammeln kann. Seitenbetreiberïnnen betten bereitwillig Dutzende externe Ressourcen ein und lassen unkontrolliert Dritte mitlesen.

Auch Medien machen munter mit: Im Juni untersuchte der Journalist Matthias Eberl 130 deutsche Nachrichtenseiten. Drei Viertel senden Daten an Facebook(rufposten). Tracking ist nicht per se verwerflich. Natürlich brauchen die Verlage Daten, um Inhalte zu personalisieren und um nicht alle Werbekunden an Facebook und Google zu verlieren (wobei immer wieder Studien erscheinen, die in Frage stellen, wie effektiv Ad-Targetting wirklich ist).

Es geht um Verhältnismäßigkeit: Ich will nicht gezwungen sein, Script- und Tracking-Blocker zu benutzen, weil sonst bei jedem Seitenaufruf Dutzende weitere Unternehmen erfahren, wofür ich mich interessiere. Zurecht spricht Mike Kuketz vom "Bullshit-Web", zugemüllt mit JavaScript, Trackern, Social-Media-Buttons und Autoplay-Videos. Manchmal wünsche ich mir das Netz der 90er-Jahre zurück, als die meisten Seiten noch schlank waren – nur Modems und 56k-Verbindungen, die können bitte weg.

Autor: Simon Hurtz

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Daten löschen bei Facebook? Immer mit der Ruhe.

Was ist: Im Mai 2018 machte Mark Zuckerberg ein großes Versprechen: Mit der Funktion "Clear History" sollten Nutzerïnnen alle Daten löschen können, die Facebook über sie gesammelt hat. Also nicht nur Informationen, die sie selbst hinterlassen, sondern auch ihren Browserverlauf außerhalb der Plattform, den Facebook ebenfalls sammelt.

Was passiert ist: Nicht allzu viel. Noch immer lässt Clear History auf sich warten (SZ). Zuerst hieß es, die Umsetzung werde "einige Monate" in Anspruch nehmen. Im Dezember teilte Facebook mit, es habe technische Probleme gegeben. Im Frühjahr sollten Tests mit Nutzern beginnen. Im Mai 2019 war in einem Blogeintrag (Facebook Business News) von der "schrittw…

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